Heute gab's auf Twitter mal wieder eine kleine Diskussion. Eigentlich recht unwichtig, bis auf einen kleinen Tweet, der direkt an mich ging und den Vorwurf enthielt, ich hätte aufgrund von persönlichen Vorurteilen letztes Jahr meine Kandidatur zur stellvertretenden politischen Geschäftsführerin zurückgezogen. Nachdem ich denke, dass dieser Eindruck allgemein verbreitet sein könnte, nehme ich dazu aber doch noch einmal Stellung.
Jetzt ist es passiert: Zum kommenden Bundesparteitag hat Michael Ebner einen Satzungsänderungsantrag eingereicht, in dem das böse Wort steht: Delegierte! Die Wellen schlagen schon jetzt hoch, denn Piraten sind freie Menschen, die nicht delegieren wollen. Meine Meinung zum Antrag und zu den Reaktionen.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein ständiges Diskussionsobjekt der Piraten, seit ich Parteimitglied bin. Die Grundversorgung der Menschen muss gerade im Zeitalter der Digitalisierung gesichert werden, so viel ist klar. Aber wie? Ist das BGE wirklich DIE Lösung? Wenn ja: Wie sollte das ausgestaltet sein?
Früher waren wir für Informationen auf die lizenzierten Rundfunkanstalten und diverse Presseerzeugnisse angewiesen. Meinungsäußerung konnte am Stammtisch stattfinden, in Form von Leserbriefen und ansonsten noch über Flugblätter. Dann kam das Internet und mit ihm die Möglichkeit für alle Nutzer dieses Mediums, ihre Meinung in Schrift (Blogartikel), Wort (Podcasts) und Bild (Vlogs) unter die Leute zu bringen. Das geht mit einem Kontrollverlust für die regierende Kaste einher, der wohl sehr schwer zu ertragen ist.
"Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Meinungsäußerung ist nicht immer sachlich, Auseinandersetzung ist oft hitzig und Menschlichkeit ist nicht regulierbar.
Es ist Equal Pay Day - und die Herren der Schöpfung flippen mal wieder aus. Sicher ist ihre Argumentation aus wirtschaftlicher Sicht folgerichtig und logisch; wenn man aber die gesellschaftlichen Realitäten in Betracht zieht, sieht die Sache schon wieder anders aus. Ich denke heute darüber nach, wo das Problem eigentlich liegt.
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat gemailt, dass es Gespräche mit anderen Parteien gibt, weil man gerne kooperieren möchte. Nun ist die Aufregung groß. Ich versuche, den Vorgang für mich zu bewerten - vielleicht hilft das ja auch anderen Leuten bei der Einordnung.
Die Piratenpartei, das sagte ich in meinem letzten Post bereits, steht für Transparenz. Sie ist einer der wichtigsten Mechanismen der Politik - ohne sie entsteht Mißtrauen und Ablehnung. Das ist nicht nur bezüglich solcher Vertragswerke wie CETA so, sondern auch innerhalb von Parteien. Gerade wenn es sich um eine sehr kleine Partei handelt, innerhalb derer man sich kennt, ist Tansparenz unabdingbar.
Transparenz ist ein Thema, das den Piraten von Anfang an sehr wichtig war. So wichtig es ist, so oft gibt es aber auch Missverständnisse. Also schreibe ich heute einfach einmal auf, was ich unter Transparenz verstehe. Vielleicht können wir ja diskutieren und letztlich eine gemeinsame Sichtweise entwickeln. Schön wär's.
Vom 4. bis 6. November ist mal wieder Landesparteitag bei den bayerischen Piraten. Abgesehen von Dorle werden alle Vorstandsmitglieder aufhören - die überwiegende Mehrzahl nach mehreren Jahren. Ich finde, es ist wirklich an der Zeit, sich zu bedanken.
Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Patrick Schiffer, legt die Messlatte für seine erste Amtszeit hoch. Ich fürchte, dass die Mitglieder, die ihn um der Träume willen gewählt haben, die er verkauft hat, nur allzu bald vor die Wand der Realität laufen werden. Deshalb schildere ich hier meine Sicht der Dinge; vielleicht wird dann auch klarer, von welchen Diskussionen ich sprach, die der neue Bundesvorstand vor sich hat.
Die "Austrittswelle" ebbt ab, ebenso die Aufmerksamkeit für diejenigen, die sich da den Schal über die Schulter schwangen, die Nase in die Luft reckten und während der 180°-Kehre auf dem Absatz ein echauffiertes "ich gehe" schnauften. Zeit für die, die Aufmerksamkeit brauchen, noch einmal ein Büchlein nachzuschieben, ein wenig Medienaufmerksamkeit zu haschen und sich recht geben zu lassen. Dumm nur, dass das nichts nutzt - jedenfalls der Piratenpartei. Es wird Zeit, sich auf den Hosenboden zu setzen und die Hausaufgaben zu erledigen.
Der Xwolf hat mir nicht etwa einen Fehdehandschuh hingeworfen, sondern ein Blogstöckchen. Das nehme ich doch gern auf und gebe meinen Senf dazu. Die Weiternominierung geht an Nikki Britz, Emmanuelle Roser und Nadine Engelhart. Haut rein, Mädels!
Ja, ihr habt mich erwischt! Natürlich war das ein Aprilscherz, Leute! Wie werde ich denn so etwas tun! ;oD
Die Piratenpartei ist tot und mit ihr sterben ihre Ziele. Es wird Jahre dauern, wenn es überhaupt gelingen sollte, die Werte dieser Partei wieder in der Öffentlichkeit sichtbar zu sein. Dabei gäbe es so dringenden Bedarf an Politikern, die so wichtige Ziele wie die Frauenquote, das BGE und vor allem die Kernthemen wie Netzneutralität, Datenschutz, Bildung und Bürgerrechte vertritt. Nachdem es eilt, habe ich für mich beschlossen, eine neue politische Heimat zu suchen.
Es ist mein Rückgrat. Meines. Und das lasse ich mir nicht brechen. Nicht von Nazis im Schafspelz, nicht von Kindern, die von Beruf Sohn oder Tochter sind, Existenzängste nicht kennen und als Lebensentwurf "Marxismus", "Feminismus", "Antifaschismus" nennen. Nicht von denen, die sich selbst so innig lieben, dass sie außer ihrer eigenen Lebensrealität nichts wahrnemen wollen, nicht von denen, die sich selbst so sehr hassen, dass sie alles und jeden zerstören müssen, ohne Rücksicht auf Verluste. Und damit scheine ich nicht ganz allein zu sein. Ein Rant.
Der Bundesparteitag ist vorbei, wir haben einen neuen Vorstand, die Presse berichtet - wie inzwischen üblich - vom Untergang der Piratenpartei. Deswegen halte ich ein paar Worte für angebracht.
Am Landesparteitag der Piraten in Sonthofen letztes Wochenende habe ich einen Tätigkeitsbericht abgegeben. Für alle, die ihn gern noch einmal durchgehen möchten, poste ich heute den Text.
Das wievielte Mal wird mir jetzt eigentlich schon erzählt, die Piratenpartei sei tot und die Umfragewerte bewiesen das? Ich weiss es wirklich nicht mehr. Soweit ich sehen kann, ist die Piratenpartei alles andere als tot - auch wenn ihre Mitglieder sich manchmal selbst im Weg sind.
Die Motivationslosigkeit macht sich breit unter den Piraten, denn es ist schwierig: Von allen Seiten werden Forderungen an uns herangetragen, nach mehr Programm, mehr Professionalität, mehr... Mainstream? Ich breche heute mal eine Lanze für die Piraten.
"Wir haben in Niedersachsen verkackt." Das war eine der vielen Aussagen, die zusammenfassten, was bei der niedersächsischen Landtagswahl am letzten Wochenende passiert ist. Es gibt haufenweise Menschen, die die Gründe analysieren. Ich schreibe heute lieber auf, womit ich gern in den Wahlkampf gehen möchte.
Ich bin Gründungsmitglied des Frankfurter Kollegiums in der Piratenpartei. Die Tatsache, dass wir in der Tat einen solchen Verein gegründet haben, stößt bei so manchem Piraten auf Unverständnis. Deshalb erzähle ich hier, was meine persönlichen Gründe waren, diesem Verein beizutreten.
Die Umfragewerte der Piratenpartei befinden sich im permanenten Sinkflug. Medien, Mitbewerber und Piraten befassen sich derzeit damit, die Gründe zu lokalisieren. Ich denke auch mal darüber nach.
Es gab da eine anonyme E-Mail, die bedauerlicherweise zu viel Beachtung findet. Ich fasse zusammen, warum ich finde, dass man solchen Briefen möglichst wenig Beachtung zuteil werden lassen sollte.
Ich habe heute mit einem von mir hoch geschätzten Mitglied der Piratenpartei telefoniert, das mich auf einen Aspekt aufmerksam gemacht hat, der meiner Ansicht nach noch nicht ausreichend Erwähnung gefunden hat. Deshalb schreibe ich jetzt doch etwas zu der unseligen Abmahnung.
Es gibt Menschen, die haben keine anderen Hobbys, als dieses eine: Anderen auf die Nerven fallen. Hier eine Linksammlung für den humorbegabten, wehrhaften Teilnehmer an Piratenmailinglisten und anderen virtuellen Schlägereien.
Nur, weil ein Journalist seinen Bericht jetzt doch noch ins Abendprogramm des Ersten Programms gehievt hat, heisst das noch lange nicht, dass Piraten von ihren Grundsätzen abweichen müssen. Ein Nachtrag zum vorhergehenden Artikel.